Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

für RIMOWA Online-Bestellungen

April 2018


1 Geltungsbereich, Vertragsschluss

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher („ Allgemeine Geschäftsbedingungen“) gelten für sämtliche Verträge, die von der RIMOWA GmbH („RIMOWA“ oder „ Wir“) mit Sitz in Richard-Byrd-Str. 13, 50829 Köln, mit einem Kunden, der gemäß § 13 BGB als Verbraucher gilt, d. h., jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, („Sie“) auf der Grundlage von Online-Bestellungen, z. B. über die Website von RIMOWA („ Website“), abgeschlossen werden.

1.2 Die auf unserer Website angezeigten Produkte stellen einen unverbindlichen Produktkatalog dar. Unsere Produktangebote auf der Website sind unverbindlich und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

Mit der Aufgabe einer Bestellung über die Website geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb der jeweiligen Produkte und damit zum Abschluss eines Kaufvertrags („Vertrag“) ab.

Um eine Bestellung vorzunehmen, können Sie unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und dann Ihre Eingaben jederzeit korrigieren , indem Sie den „Zurück“-Button auf Ihrem Browser nutzen, bevor Sie die Bestellung verbindlich aufgeben. Im Warenkorb selbst können Sie jederzeit die Menge eines Produkts ändern oder ein Produkt aus dem Warenkorb entfernen. Danach müssen Sie alle für die Bearbeitung der Bestellung relevanten Daten (Vor- und Nachname, Rechnungs- und Lieferadresse, Auswahl der Zahlungsart und Zahlungsdaten, E-Mail-Adresse) eingeben. Während des Bestellvorgangs stellen wir Ihnen technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle (Kontrolle, ob alle Pflichtfelder ausgefüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen) zur Verfügung, mit deren Hilfe Sie eventuelle Eingabefehler erkennen können. Danach werden Ihre Bestelldaten noch einmal zur Überprüfung zusammengefasst. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Sie können eine verbindliche Bestellung erst aufgeben, wenn Sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis genommen und diesen zugestimmt haben und wenn Sie von unserer Datenschutzerklärung und der Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 8.2 Kenntnis genommen haben und dies durch das Setzen eines Häkchens im Feld „Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und stimme diesen zu“ sowie im Feld „Ich habe die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen“ bestätigt haben, bevor Sie auf den vorstehend erwähnten Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klicken.

Der Eingang der Bestellung wird von uns per E-Mail an Sie unverzüglich bestätigt („Eingangsbestätigung“). Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar, es sei denn, eine solche Annahme wird ausdrücklich erklärt; in diesem Fall kommt der Vertrag durch die Annahme zustande. Im Übrigen kommt ein Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem die bestellten Produkte gemäß Ziffer 4.1 und 4.2 versandt werden und Sie eine weitere gesonderte E-Mail mit der Versandinformation („ Versandbestätigung“) von uns erhalten. Die Versandbestätigung wird zudem alle Einzelheiten des Vertrags (einschließlich der Angaben zur Bestellung und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung) enthalten.

Wird die Annahme Ihrer Bestellung nicht ausdrücklich in der Eingangsbestätigung erklärt und werden Ihre Produkte nicht innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Eingangsbestätigung versendet, gilt Ihr Angebot zum Abschluss des Vertrages als abgelehnt.

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gemäß Ziffer 3.2 gewählt haben, kommt der Vertrag im Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.

1.3 Die auf der Website angezeigten Produkte können nur in haushaltsüblichen Mengen (maximal sechs Produkte pro Bestellung) gekauft werden.

1.4 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind:

Deutsch, Englisch, Französisch, Niederländisch, Italienisch, Spanisch, Portugiesisch, Tschechisch, Dänisch, Finnisch, Norwegisch und Schwedisch.

Die jeweilige Vertragssprache richtet sich nach der Sprache, in der die Website, über die Sie unsere Produkte erwerben, gestaltet ist.

1.5 Sie können eine Bestellung als Gast ohne Registrierung aufgeben. Sie können sich auch bei Aufgabe einer Bestellung auf unserer Website gemäß der unten stehenden Ziffer 2 registrieren und ein Kundenkonto, „MyRIMOWA“ („ Kundenkonto“), anlegen. Wenn Sie bei der Bestellung ein Kundenkonto anlegen, werden die Einzelheiten Ihrer Bestellung und des Vertrags darin gespeichert; Sie können Ihre Bestellung dann in Ihrem Kundenkonto einsehen. Außerdem werden wir Ihnen die Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen mit der Versandbestätigung gemäß Ziffer 1.2 Abs. 4 zusenden. Sie können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zudem jederzeit über unsere Website einsehen und herunterladen.

1.6 Sie haben das Recht, den Vertrag nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung gemäß Ziffer 8.2 zu widerrufen.


2 Registrierung, Kundenkonto und Datenschutz

2.1 Für die Registrierung auf unserer Website müssen die Pflichtfelder des Registrierungsformulars korrekt und vollständig ausgefüllt werden. Die Registrierung gilt als erfolgreich abgeschlossen, wenn Sie eine entsprechende Bestätigungs-E-Mail von uns erhalten haben. Nach erfolgreicher Registrierung wird für Sie eine persönliche RIMOWA-Nummer für Ihr Kundenkonto („ID“) angelegt, die mit der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse verlinkt wird. Diese ID ist nicht übertragbar und gewährt Ihnen Zugriff auf Ihr Kundenkonto.

2.2 Ihre persönlichen Zugangsdaten sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sollten Dritte dennoch Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, haben Sie uns dies umgehend zu melden und Ihre Zugangsdaten zu ändern. Sie haben außerdem dafür zu sorgen, dass die von Ihnen angegebenen Daten bei jeder Bestellung dem aktuellen Stand entsprechen.

2.3 Weitere Informationen über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


3 Zahlungsbedingungen, Versandkosten, Rücksendekosten

3.1 Die auf der Website für die angezeigten Produkte angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

3.2 Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

- Kreditkarte (MasterCard, VISA, American Express, Maestro, DinersClub): Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem Ihre Bestellung gemäß Ziffer 1.2 Abs. 4 angenommen wird.

- PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen sich grundsätzlich bei PayPal registrieren bzw. bereits registriert sein, Ihre Identität durch Eingabe Ihrer Zugangsdaten und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie im Verlauf des Bestellvorgangs.

- Alipay: Nehmen Sie AliPay als Zahlungsmethode in Anspruch, müssen Sie Ihr Konto in der AliPay-App oder über SMS bestätigen. Sie müssen ggf. Ihre chinesische ID angeben.

3.3 Sie erhalten für jede verbindliche Bestellung, die Sie über die Website aufgeben, eine Rechnung über den von Ihnen zu zahlenden Betrag. Die Rechnung wird der Eingangsbestätigung gemäß Ziffer 1.2 Abs. 4 beigefügt, wenn mit dieser Ihre Bestellung angenommen wird. Andernfalls ist sie der Versandbestätigung gemäß Ziffer 1.2 Abs. 4 beigefügt.

3.4 Im Falle des Zahlungsverzugs stehen uns die gesetzlichen Rechte zu.

3.5 Aufrechnung und Ausübung von Zurückbehaltungsrechten durch Sie aufgrund strittiger Gegenansprüche oder aufgrund von Gegenansprüchen, die nicht rechtskräftig festgestellt worden sind, sind ausgeschlossen. Die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten durch Sie ist ebenfalls in dem Umfang ausgeschlossen, in dem Gegenansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

3.6 Alle Preise, die für die auf der Website angezeigten Produkte angegeben sind, beinhalten keine Versandkosten und keine Zollabgaben oder ähnliche öffentliche Abgaben. Diese werden, sofern nicht ausdrücklich anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden, zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen in Rechnung gestellt.

Die Versandkosten werden automatisch in Ihrem Warenkorb angegeben und in der Zusammenfassung der Bestelldaten gemäß Ziffer 1.2 Abs. 3 angezeigt. Diese Kosten werden auch auf der Rechnung gemäß Ziffer 3.3 ausgewiesen.

Sie sind nicht verpflichtet, die Lieferkosten zu zahlen, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht gemäß Ziffer 1.6 wirksam ausüben. Dies gilt nicht, wenn Sie einen Expressversand für die Lieferung gewählt haben.

Üben Sie Ihr Widerrufsrecht gemäß Ziffer 1.6 wirksam aus und senden Sie die über unsere Website erworbenen Produkte aufgrund des Widerrufs zurück, werden wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen.


4 Versand- und Lieferbedingungen

4.1 Die von uns mitgeteilten Versanddaten sind ungefähre Daten und können um bis zu zwei Werktage abweichen, sofern nicht ausdrücklich ein genaues Datum vereinbart ist.

4.2 Als Versanddatum gilt das Datum, an dem die von Ihnen erworbenen Produkte an den für die Lieferung zuständigen Versanddienstleister übergeben werden.

4.3 Die Produkte können ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Europäischen Union sowie in Norwegen, in der Schweiz, in Liechtenstein und in Monaco geliefert werden. Bitte beachten Sie, dass eine Selbstabholung von auf der Website bestellten Produkten oder eine Lieferung an Packstationen nicht möglich ist.

4.4 Die Verfügbarkeit der Produkte ist grundsätzlich aus der Produktbeschreibung ersichtlich. Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt innerhalb von zwei bis vier Werktagen oder innerhaltb eines Werktages, wenn Sie den Expressversand gewählt haben, sofern keine davon abweichenden Lieferzeiten für das jeweilige Produkt auf der Website angegeben sind. Zusätzliche Lieferzeiten in andere Länder sind dieser Tabelle zu entnehmen.

Sollte ein von Ihnen auf unserer Website bestelltes Produkt zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung (vorübergehend) nicht verfügbar sein, setzen wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit in Kenntnis. Sollte ein Produkt auf Dauer nicht verfügbar sein, nehmen wir Ihre Bestellung nicht an. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

Kommt ein Vertrag zustande und nimmt unser Lieferant die für Ihre bestellten Produkte relevante Lieferung nicht vor, gilt eine gemäß dieser Ziffer 4.4 angegebene Lieferfrist als um drei Werktage nach der erfolgten Lieferung durch unseren Lieferanten verlängert, jedoch keinesfalls um mehr als drei Wochen, vorausgesetzt, dass wir die nicht fristgerechte Lieferung durch unseren Lieferanten nicht aufgrund von Verschulden oder Fahrlässigkeit zu vertreten und wir unverzüglich eine entsprechende Bestellung beim Lieferanten aufgegeben haben.

Ist ein Produkt dauerhaft nicht verfügbar oder kann dieses gemäß Ziffer 4.4 Abs. 3 nicht fristgerecht geliefert werden, werden wir Sie unverzüglich darüber in Kenntnis setzen. Ist ein Produkt nicht verfügbar und kann die Lieferung durch unseren Lieferanten innerhalb der absehbaren Zukunft nicht sichergestellt werden, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die Sie ggf. bereits in Bezug auf die Bestellung geleistet haben. Ihre Rechte im Zusammenhang mit einem Lieferverzug bleiben von der Bestimmung der Ziffer 4.4 Abs. 4 unberührt.

Wir sind berechtigt, die von Ihnen in einer Bestellung gesammelt bestellten Produkte in Teillieferungen zu liefern, sofern die Produkte einzeln verwendet werden können. Dadurch entstehende zusätzliche Versandkosten werden wir übernehmen.


5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung vor.

Sie sind nicht berechtigt, die an Sie gelieferten Produkte, die unter dem in dieser Ziffer 5 bestimmten Eigentumsvorbehalt stehen, weiterzuverkaufen, es sei denn, wir haben dem vorher schriftlich zugestimmt.


6 Haftung für Mängel

6.1 Im Falle von Mängeln an den Produkten finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung. Die Frist für die Geltendmachung von Ansprüchen aufgrund von Mängeln beträgt zwei Jahre und beginnt in dem Zeitpunkt, in dem die jeweiligen Produkte an Sie geliefert worden sind. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben oder die einer Beschaffenheitsgarantie unterliegen, bleiben von dieser Ziffer 6.1 unberührt.

Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen, modifiziert durch die Bestimmungen in Ziffer 7.

6.2 In Fällen von Mängeln bitten wir Sie, sich mit unserem Kundenservice unter der Nummer +49-221-956417-8100 in Verbindung zu setzen. Die im Zusammenhang damit anfallenden Kosten sind abhängig von Ihrem Anbieter und Land. Ihre Ansprüche bleiben selbstverständlich unberührt.


7 Weitere Haftung

Wir haften stets unabhängig von der Art der Verletzung unserer Pflichten aus dem Vertrag, einschließlich unerlaubter Handlung, wenn die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

7.2 Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner grundsätzlich vertrauen darf, haften wir für jede Verletzung aufgrund von Fahrlässigkeit, bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

7.3 Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gemäß dieser Ziffer 7 finden keine Anwendung

- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

- im Falle arglistigen Verschweigens von Mängeln,

- im Falle der Haftung für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz,

- im Falle grober Fahrlässigkeit seitens unserer Organe oder leitender Angestellten oder

- soweit wir eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie übernommen haben.

7.4 Soweit unsere Haftung nach dieser Ziffer 7 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


8 Widerrufsrecht

8.1 Ihnen steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu.

8.2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (RIMOWA GmbH, Richard-Byrd-Str. 13, 50829 Köln, Deutschland, Tel.: +49-221-956417-8100, Fax: +49-221-956417-4, E-Mail: hello@rimowa.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.3 Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–An RIMOWA GmbH, Richard-Byrd-Str. 13, 50829 Köln, Deutschland, hello@rimowa.com:

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–Name des/der Verbraucher(s)

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–Datum

__________

(*) Unzutreffendes streichen.

8.4 Verlängerung der Widerrufsfrist

Sie haben das Recht, diesen Vertrag über die gesetzliche Frist von vierzehn Tagen hinaus innerhalb von insgesamt 30 Tagen nach Maßgaben der Bestimmungen in dieser Ziffer 8 zu widerrufen. Bitte beachten Sie zudem unsere Rückgabebestimmungen in der Retourenrichtlinie.


9 Online-Streitbeilegung

Wir nehmen nicht am Verfahren zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) und nicht an der Online-Streitbeilegung gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-VO) teil.


10 Anwendbares Recht

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung. Diese Rechtswahl gilt jedoch nur insoweit, als Ihnen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der Ihnen durch Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht durch Vereinbarung nicht abgewichen werden darf, das mangels einer Rechtswahl auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen anzuwenden gewesen wäre.