Allgemeine Geschäftsbedingungen

für RIMOWA Online-Bestellungen

Stand: Oktober 2017

1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die wir auf Grundlage von Online-Bestellungen (z.B. über unsere Website) mit Ihnen abschließen.

2 Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1   Ihr Vertragspartner für alle Verträge auf Grundlage von Online-Bestellungen ist die RIMOWA GmbH, Richard-Byrd-Str. 13, 50829 Köln

2.2   Wir bieten Online-Bestellungen ausschließlich für Verbraucher gem. § 13 BGB (also für natürliche Personen, die zu einem Zweck handeln, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) an. Unternehmer gem. § 14 BGB (also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sind von Online-Bestellungen ausgeschlossen. Mit Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versichern Sie, dass Sie die Produkte nicht als Unternehmer, insbesondere nicht zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs erwerben möchten.

2.3   Die online, z.B. auf unserer Website aufgeführten Produkte stellen einen unverbindlichen Produktkatalog dar. Wenn wir für ein Produkt Online-Bestellungen ermöglichen, können Sie unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie den "Zurück"-Button Ihres Browsers nutzen. Im Warenkorb selbst können Sie jederzeit die Menge eines Produkts ändern oder ein Produkt aus dem Warenkorb entfernen. Danach müssen Sie die für die Durchführung der Bestellung relevanten Daten (Vor- und Nachname, Rechnungs- und Lieferadresse, Wahl der Zahlungsart und Zahlungsdaten) eingeben. Wir stellen Ihnen im Rahmen des Bestellablaufs technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle (Kontrolle, ob auch alle Pflichtfelder befüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen) zur Verfügung, mit deren Hilfe Sie Eingabefehler erkennen können. Danach werden die Daten Ihrer Bestellung noch einmal zur Überprüfung zusammengefasst. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per E-Mail. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung stellt in der Regel noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar, es sei denn, eine solche Annahme wird in dieser E-Mail erklärt; in diesem Fall kommt durch die Annahme der Kaufvertrag zustande. Im Übrigen kommt ein Kaufvertrag auch mit dem Versand der bestellten Produkte zustande. Erfolgt die Annahme des Angebots nicht innerhalb von fünf Werktagen, liegt hierin eine Ablehnung des Angebots.

2.4   Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

- Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
- Wenn Sie die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT AG zustande.

2.5   Die Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen (maximal sechs Produkte pro Bestellung) verkauft.

2.6   Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind:
Deutsch, Englisch, Französisch, Niederländisch, Italienisch, Spanisch, Portugiesisch, Tschechisch, Dänisch, Finnisch, Norwegisch und Schwedisch.

2.7   Sie können sich bei Ihrer Bestellung registrieren und ein Kundenkonto anlegen oder die Bestellung als Gast ohne Registrierung durchführen. Wenn Sie bei Ihrer Bestellung ein Kundenkonto ("MyRIMOWA") anlegen, speichern wir den Vertragstext; Ihre Bestellung ist dann in Ihrem Kundenkonto einsehbar. Außerdem senden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB nach einer Bestellung per E-Mail zu. Die AGB können Sie ferner jederzeit auch über unsere Website einsehen und herunterladen.

3 Registrierung, Kundenkonto und Datenschutz

3.1   Sie haben die Möglichkeit, auch ohne eine Bestellung ein Kundenkonto ("MyRIMOWA") insbesondere für Online-Bestellungen anzulegen. Für die Registrierung müssen die Pflichtfelder der für die Registrierung vorgesehenen Anmeldemaske vollständig und korrekt ausgefüllt werden. Zu ihrer Wirksamkeit bedarf die Registrierung unserer Bestätigung. Nach erfolgreicher Registrierung wird für Sie eine MyRIMOWA-ID angelegt, die nicht übertragbar ist. Die MyRIMOWA-ID gewährt Ihnen Zugriff auf Ihr Kundenkonto.

3.2   Persönliche Zugangsdaten sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sollten Dritte dennoch Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, müssen Sie uns dies umgehend melden und Ihre Zugangsdaten ändern. Sie haben zudem dafür Sorge zu tragen, dass die von Ihnen angegebenen Daten dem aktuellen Stand entsprechen.

3.3   Weitere Informationen über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzinformation.

4 Lieferbedingungen und Zahlungsmethoden

4.1   Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der Europäischen Union und Norwegen, Schweiz, Liechtenstein-, und Monaco. Zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten hinzukommen, welche bei der Darstellung der Produkte angegeben sind. Bitte beachten Sie, dass eine Selbstabholung von im Online-Shop bestellten Produkten oder eine Lieferung an Packstationen nicht möglich ist.

4.2   Die Verfügbarkeit der Produkte ist aus der Produktbeschreibung ersichtlich. Die Lieferung innerhalb Deutschland erfolgt innerhalb von 2 - 4 Werktagen, im Falle der Wahl des Expressversands innerhalb von 1 Werktag. Zusätzliche Lieferzeiten in andere Länder können Sie dieser Tabelle entnehmen.

4.3   Für Online-Bestellungen stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

- Kreditkarte (MasterCard, VISA, American Express): Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir Ihre Bestellung annehmen (spätestens mit Versand der Produkte).
-Sofortüberweisung: Bei Sofortüberweisung erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Sie benötigen hierfür Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für uns als Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt "Sofortüberweisung" automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an unser Bankkonto überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart "Sofortüberweisung" öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Bestätigung der Transaktion. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die "Sofortüberweisung" als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass in einigen Ländern und bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/online-zahlen-mit-sofort-ueberweisung/.
- PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie im Rahmen des Bestellvorgangs.

5 Eigentumsvorbehalt

Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

6 Haftung für Mängel

6.1   Verbrauchern stehen im Falle von Mängeln die gesetzlichen Ansprüche zu.

6.2   In allen Fällen von Mängeln bitten wir Sie, sich mit unserem Kundenservice unter +49-221-956417-8100 in Verbindung zu setzen. Ihre Ansprüche bleiben natürlich unberührt.

7 Haftung

7.1   Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

- bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
- im Rahmen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2  Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.

7.3   Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

8 Widerrufsrecht

8.1  Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bestimmungen zu.

8.2   Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (RIMOWA GmbH, Richard-Byrd-Str. 13, 50829 Köln, Tel.: +49-221-956417-8100, Fax: +49-221-956417-4, Email: ecommerce@rimowa.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

8.3   Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An RIMOWA GmbH, Richard-Byrd-Str. 13, 50829 Köln, ecommerce@rimowa.de, – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

9 Online-Streitbeilegung

Wir nehmen nicht am Verfahren zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen gemäß § 36 VSBG teil.

10 Schlussbestimmungen

10.1   Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dem Verbraucher hierdurch der Schutz, der ihm durch zwingende Bestimmungen des im Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts anwendbaren Rechts gewährt wird, nicht entzogen wird.

10.2   Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.